Xi sendet mit Besuch in Seoul deutliche Signale an Nordkorea

Chinas Präsident Xi Jinping wird Berichten zufolge nächsten Donnerstag
und Freitag (3. und 4. Juli) für ein Gipfeltreffen mit Präsidentin Park Geun
Hye in Seoul sein.
Der Besuch, der im Gegenzug zu Parks Besuch letztes
Jahr in Peking stattfindet, dient dazu, Nordkorea ein eindeutiges Signal zu
senden, da Xi auch das erste chinesische Staatsoberhaupt der Volksrepublik sein
wird, welches Südkorea noch vor seinem vorgeblichen Verbündeten besucht.

 

Der
ehemalige Präsident Jiang Zemin (1993-2003) besuchte 1995 ebenfalls Südkorea
vor Nordkorea, war jedoch schon 1990, noch als Generalsekretär der Kommunistischen
Partei Chinas, im Norden. Der ehemalige Präsident Hu Jintao (2003-2013) war im
Oktober 2005 in Nordkorea, nur ein Monat, bevor er für ein Treffen im Rahmen
der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) nach Südkorea kam.

 

Das Gipfeltreffen wird vor allem aktuelle Fragen um
Nordkorea behandeln, einschließlich der Atomfrage und der Wiedervereinigung,
als auch Themen wie die südkoreanisch-chinesische Beziehung und die Vertiefung
der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. 
Präsident Xi wird voraussichtlich nochmals seine Unterstützung für Parks
„Vertrauensprozess auf der Halbinsel“ und ihre Dresdener Erklärung bestätigen
und seinen Wunsch nach einer Kooperation für eine friedliche Wiedervereinigung Koreas
ausdrücken.

 

Mit großen Erwartungen verbunden ist vor allem Chinas Meinung
zum nordkoreanischen Atomprogramm. Sowohl Südkorea als auch China sind
prinzipiell gegen ein Nordkorea mit Atomwaffen, streiten sich jedoch darüber,
wie dieses Problem am besten anzugehen ist. Xis Regierung betont die Wichtigkeit
einer „Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ und die Rückkehr zu den
Sechs-Parteien-Gesprächen. Genau wie die Vereinigten Staaten will jedoch die
Regierung Parks in erster Linie eine Veränderung im Rahmen bereits getroffener
Vereinbarungen mit Nordkorea sehen.

 

Die Rede in Dresden, welche die Bereitstellung von
wirtschaftlicher Unterstützung und Infrastruktur für Nordkorea vereinbarte,
setzt voraus, das Pjöngjang erst sein Atomprogramm beenden muss. Präsidentin
Park legt sehr großen Wert auf diesen Punkt und hofft dabei auch auf Präsident
Xis Kooperation. Das wiederum wird auch von einer positiven Grundhaltung
Südkoreas zu den Sechs-Parteien-Gesprächen abhängig sein.

 

Am 17. Juni berichtete ein Sprecher des chinesischen
Amtes für auswärtige Angelegenheiten: „Wenn beide Seiten sich nur gegenseitig anstacheln
und nicht auf den anderen eingehen, ist das für einen Dialog nicht gerade
vorteilhaft.“ Er wies daraufhin, dass China sehr wohl auf Gespräche aus ist.
Experten sind sich einig, dass China noch immer seine Vorteile aus Nordkorea
zieht, was auch gegen die USA oder Japan einen strategischen Wert hat. Deshalb wird
der ausgeübte Druck aus Peking eher gering bleiben.

 

Lee Tae Hwan, Leiter der Abteilung für China-Forschung
am Sejong-Institut, berichtete Daily NK: „Weil die Beziehungen zwischen
Südkorea und China derzeit gut sind, können sich beide Oberhäupter offen über
die Probleme der Halbinsel und in Nordostasien austauschen und Pläne für eine
friedliche Zusammenarbeit entwerfen.“ Er fügte hinzu: „Präsident Xi wird
Präsidentin Park bei der Umsetzung der Vertrauensprozesses voll und ganz
unterstützen.“

 

Zum Thema Atomwaffen in Nordkorea ergänzte Lee: „China
wird versuchen wollen, das Problem mit Dialogen zu lösen. Sie werden
verschiedene Möglichkeiten besprechen und die Botschaft vermitteln, dass sie zusammen
mit Südkorea noch mehr Druck auf den Norden ausüben werden, falls dieser einen
weiteren Nukleartest durchführen sollte.“