Wo endet der Dialog mit Nordkorea?

Kim Hyo Jin, PhD, Asiatic Research Institute, University of North Korean Studies, Korea University  |  2015-01-20 11:48

Seit Ende des letzten Jahres gibt es signifikante Vorkommnisse zwischen Nord- und Südkorea, aber auch in dem Verhältnis zwischen dem Norden und den Vereinigten Staaten. Während der präsidiale Vorbereitungsausschuss für Wiedervereinigung in Südkorea ein Treffen (30.12.2014) vorgeschlagen hatte und Nordkorea wohlwollend in der Neujahrsansprache (01.01.2015) antwortete, dass es keine Gründe gäbe, die dagegen sprechen, machten die Vereinigten Staaten Nordkorea für das Hacking von Sony Pictures (24.11.2014) verantwortlich und antwortete auch gleich mit einem Gegenschlag, der den kompletten Internetzugang Nordkoreas für mehrere Stunden lahmlegte und verordneten weitere Sanktionen für das Regime (03.01.2015).

 

Während die Vereinigten Staaten als Lone Ranger agieren, führen der Norden und der Süden mehr oder weniger Verhandlungen unter sich, um einen Dialog zu planen. Es macht den Anschein, dass sowohl der Norden als auch der Süden versuchen der amerikanischen Entscheidung keine Aufmerksamkeit zu schenken. Ebenfalls gab es frustrierende Analysen, welche behaupten, dass 2015 die goldene Zeit sei, um möglicherweise ein drittes inter-koreanisches Gipfeltreffen abzuhalten. Diese Entwicklung könnte mit der Erwartung im Zusammenhang stehen, dass beide Seiten nun Schritte in Richtung Wiedervereinigung unternehmen müssen, um den 70. Jahrestag der koreanischen Befreiung zu ehren.

 

Jeong Jong Wook, Vizevorsitzender des Vorbereitungsausschusses für Wiedervereinigung, erklärte während eines Interviews mit einer Zeitung (07.01.2015), dass die Charter der Wiedervereinigung am 15. August vorgestellt werden würde und die Überlegungen des Nordens ebenfalls beinhaltet. Wird ein interkoreanisches Gipfeltreffen Frieden und Wiedervereinigung versprechen? Was sonst könnte das Gefühl eines Déjà-vus verursachen?

 

Nordkoreas Neujahrsansprache wird als wichtige Manahme bei der Einschätzung  der nationalen und internationalen Politik und Annäherung gesehen. Kim Il Sung überlieferte diese Persönlich von 1946 bis zu seinem Tod 1994. Kim Jong Il vergab geschriebene Ankündigung  und Kim Jong Eun folgte 2013 ganz dem Stil seines Grovaters, Kim Il Sung, in dem er diese persönlich verkündete. 

 

Aussaugen von Experten in Hinsicht der Neujahrsansprache können in folgende Punkte zusammengefasst werden. Erstens, dass dies nun der Beginn des eigentlichen Öffnens der Kim Jong Eun-Ära ist (Einrichtung eines allein geführten Führungssystems unter Kim Jong Eun). Zweitens, scheinbare Vorsätze einen Dialog mit Südkorea aus nordkoreanischer Sicht unterstützen zu wollen. Drittens, Pläne die auf sichtbare Erfolge auf nationaler und internationaler Ebene abzielen - rechtzeitig für den 70. Jahrestag der Partei (10. Oktober).

 

Der erste Punkt begründet die konstante Existenz und das Management Goal des nordkoreanischen Regimes, aber die anderen beiden beinhalten charakteristische Bedingungen des Nordens und nicht abänderbare Taktiken ganz nach dem Schema von hit and run was bedeutete, dass Südkorea und die Vereinigten Staaten feindselige Schritte (so bezeichnet der Norden die gemeinsamen Militärübungen der beiden Länder) unterlassen sollen. Dies ist eine Bedingung, welche die Diskussionen um einen Dialog jederzeit beenden könnten. Auch nach der Drohung 1994 (Seoul sea of fire) und der ersten Serie von Nuklearkrisen 1993, war es Nordkoreas wichtigste Voraussetzung zur Lösung des Problems, dass die Vereinigten Staaten und Südkorea ihre gemeinsamen Militärübungen einstellen. Beachtet man die Muster der Neujahrsansprachen in den zehn Jahren nach Kim Il Sungs Tod (1995-2005), kann man daraus die gegenwärtigen Tendenzen schlieen. Es gibt Anzeichen, dass sich nicht viel geändert hat. 

 

Die Leitartikel der Neujahrsansprachen von 1995 bis 1997 können als komplette Solidarität zu Kim Jong Il  und klare Vorstellung militärischer Herangehensweise zusammengefasst werden. Nach drei Jahre modifizierte Kim Jong Il die Konstitution (1998) und finalisierte die Fertigstellung von Kim Il Sung- Kim Jong Il-ism. Das Ziel der Neujahrsansprache 1998, drei Jahre nach Kim Il Sung Tod, lief unter dem Slogan lasst uns alle der groartigen Führung der Partei folgen und zu einem vollen Marsch in neuem Jahr vorstoen. Der Schlachtruf der diesjährigen Ansprache, drei Jahre nach Kim Jong Ils Tod, lies verlauten lasst uns alle an der Offensive zum Endsieg im revolutionären Geiste des Baekdu (Berg) mithelfen.

 

Der revolutionäre Geist des Baekdu ist Manifest von Kim Il Sungs Ideologie der Baekdu-Blutlinie als Legitimation und Tradition. Dies ist Basis des Mobilmachungsbefehls des Volkes. Führung der Partei bedeutet die Führung durch Kim Il Sung Kim Jong Il-ism. Der inhaltliche Schwerpunkt bezüglich der südkoreanischen Politik lie bei der Neujahrsansprache 1998 verlauten, dass zur einer Veränderung bezüglich der Versöhnungspolitik zum Nachbarland (Südkorea) kommen wird und um dies durchzusetzen würde Autonomie, Frieden und Freundschaft als Basis der internationalen Politik verfolgt werden. Will Kim Jong Eun jetzt, 17 Jahre später,  nicht in die Fustapfen seines Vaters Kim Jong Il treten?

 

In einem Absatz der Neujahrsansprache, der sich auf das Militär bezieht, wurde die aktive Entwicklung und Fertigstellung von hochtechnologisiertem Waffenequipment als Ziel für die nationale Verteidigungsindustrie erwähnt. 2014 war es noch die Produktion von leichten, unbemannten, intelligenten und miniaturisiertem modernen Waffenequipment. War Nordkoreas minderwertige Drohne im Herbst 2014, welche sich im Luftraum von Seoul umherzog, abstürzte und unfähig war zurückzukehren ein Indiz dafür?

 

Was ist dann das hochtechnologisierte Waffenequipment von dem Nordkorea spricht? Es nicht allzu schwer eine Vermutung anzustellen. Man könnte sich die erfolgreiche Fertigstellung von leichten Nuklearsprengköpfen vorstellen. Es mag vielleicht ein Zufall sein, aber das 2014 Defense White Paper legt fest, dass Nordkoreas Ressourcen kleiner Nuklearwaffen ein bedenkliches Level angenommen hat. In anderen Worten bedeutet das, dass Nordkorea fast im Stande ist rund eine Tonne von Nuklearsprengköpfen herzustellen, welche auf Raketen installiert werden können. Nun gibt es für Nordkorea nur noch zwei Sachen festzusetzen, damit den gemeinsamen Vorteil von Nuklearstreitmacht und Wirtschaftsaufbau umgesetzt werden kann. Nämlich Zeit und Geld.

Auch die Verhandlungen um den Dialog zu Südkorea und der Dialog selbst bringt Nordkorea Zeit. Positive Zeichen aus der Volkswirtschaft lassen spekulieren, dass Nordkorea eine ordentliche Summe an Geld angesammelt hat.

 

Wenn sich beide Länder treffen sollten, wird Nordkorea sehr stark für seine eigene Ziele kämpfen. Der ehemalige Präsident Südkoreas Kim Dae Joong und Kim Jong Il trafen sich im Jahre 2000 für einen Dialog. 2007 trafen sich Kim Jong Il und Roh Moo Hyung. Als Gegenleistung für seine langen Dialoge und Verhandlungen mit beiden Personen, gewann Kim Jong Il erfolgreich Zeit und Geld um Nuklearwaffen und Raketen zu entwickeln. Aber was könnte Kim Jong Eun davon gewinnen, wenn er 2015 Park Geun Hye trifft?

 

Es gibt unveränderbare und exogene Variablen für Nordkorea. Die Resolution der Menschrechtssituation in Nordkorea, welches am 18. Dezember 2014 von der UN Generalversammlung verabschiedet wurde, wurde als offizielle Agenda des Sicherheitsrates übernommen (22. Dezember 2014). Darüber hinaus die kontinuierlichen anti-Pjöngjang Flugblätter, welche private südkoreanische Organisationen in den Norden schicken, Südkoreas unerbittliche Sanktionen vom 24. Mai und natürlich der Druck der Vereinigten Staaten auf Nordkorea.

 

Wie immer gibt es noch Kim Jong Euns drei verbleibende Aufgaben: die komplette Stabilisation der Macht, die Flucht vor internationaler Isolation und der Aufschwung der Wirtschaft. Um dies durchzuführen, versuchte er Japan und Russland mit ins Boot zu holen, scheiterte aber kläglich. Er spielt jetzt nur noch mit seiner letzten Karten, in dem er zwar eine Hand nach Südkorea ausstreckt, aber mit der anderen Hand zugleich seine Nuklearwaffen umklammert. 2015 wird die experimentelle Phase für dieses Verhalten und die generelle Situation.

 

2015 wird für Nordkorea der 70. Jahrestag der koreanischen Befreiung und Partiegründungstag, der 65. Jahrestag des Koreakrieges, 15. Jahrestag des North-South Joint Declaration, der zehnte Jahrestag des September 19th joint statement und das Ende des dreijährigen Trauerns um Kim Jong Il. Es wird Zeit, dass das nun seit 20 Jahren angehende Spiel über die Nuklearwaffen nun endlich eine sichtbare Form annimmt. Es ist nicht einfach vorauszusehen, ob Nordkoreas übliches Spiel sich auch 2015 durchsetzen wird. Es ist auch mögliche, dass der Weg zur Wiedervereinigung mit einem finalen Countdown gespickt ist. Es wird sicherlich interessant werden, inwiefern Kim Jong Euns mutiger Vorschlag in Südkorea auf Akzeptanz treffen wird.  

 

*Ansichten einer Gastkolumne entsprechen nicht unbedingt der von Daily NK.

*Übersetzt von Christian Koch

 
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2017.08.04
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